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Sitzung des Gemeinderates
Die nächste Arbeitssitzung des Gemeinderates ist für 9. September 2010 vorgesehen.
Kurzbericht aus der 2. Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 2010:
Der Gemeinderat der Stadtgemeinde Ybbs an der Donau hat am 1. Juli 2010 die 2. Sitzung dieser Periode abgehalten.
In 31 Tagesordnungspunkten hat der Gemeinderat ua folgende Themen behandelt:
Der Bericht des Prüfungsausschusses vom 28. Mai 2010 wurde zur Kenntnis genommen.
Eine Bewilligung für den Gebrauch des Stadtwappens wurde erteilt.
Ein Schwerpunkt auch dieser Sitzung waren Auftragsvergaben und Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutzprojekt (Überleitung Karlsbach, Abbruch Objekt Angernstraße, Errichtung Lagerhalle, Verlegung Schiffsanlegestelle, Gestaltung Donaulände, Anmietung von Lagerflächen während der Bauphase) sowie
Straßenbaumaßnahmen (Asphaltierungsarbeiten Begleitstraße B25 Zufahrt Ybbserhof, Erlengasse, Anbindung an Aufschließungsstraße B1-Center) und der
Kanalbau – Kostenerhöhungen beim BA 16 und Auftragsvergaben für BA17
Stadtrat Johann Peuler wurde als Bindeglied zwischen Bürger, Sicherheitsbehörde und Gemeinde zum Sicherheitsmanager bestellt.
Gemeinderat Hans Luger wurde zum Ortsvertreter gemäß Grundverkehrsgesetz bestellt, Franz Schinagl ist sein Stellvertreter.
Stadtrat Harald Ebert und Gemeinderat Robert Nußbaummüller wurden als Delegierte in den Tourismusverband Wachau-Nibelungengau entsandt.
Die Abrechnung der Ybbsiade 2010 wurde genehmigt und der Grundsatzbeschluss für die Weiterführung des Festivals für 2011 wird gefasst und Peter Schlöglhofer als neuer Intendant bestellt.
Ein Antrag auf Umpostung des Ortsteiles 3373 auf die Postleitzahl 3370 wird bei der Post gestellt.
Sinkende Einnahmen bei steigenden Ausgaben (insbesondere bei der Sozialhilfe und dem NÖKAS-Beitrag) sowie die Vorgaben des Landes NÖ zwingen auch die Stadtgemeinde Ybbs an der Donau zu Gebührenanpassungen.
Den Gemeindevertretern ist bewusst, dass die notwendigen Änderungen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger auch negativ berühren können. Bitte beachten Sie aber dabei, dass die Gemeindevertretung im Rahmen der Leistungsfähigkeit des Gemeindebudgets vielfältige Interessen und Forderungen der Bevölkerung abdecken muss. Wir möchten weiterhin allen Bürgerinnen und Bürgern möglichst viele und qualitativ möglichst hochwertige Dienstleistungen anbieten. Die durchgeführten Einsparungen entsprechen daher oft noch nicht der vom Land geförderten Höhe.
Folgende Anpassungen von Gebühren und Tarifen wurden am 1. Juli beschlossen:
a) Tarife Freizeitzeitzentrum/Hallenbad ab 23.8.2010
b) Tarife Musikschule ab 1.9.2010
c) Nachmittagsbetreuung VS ab 1.9.2010
d) Bustransport Kindergarten ab 1.9.2010 € 20,-
e) Einheitssatz für die Aufschließungsabgabe ab 1.1.2011
Die Genehmigung des Protokolles erfolgt jeweils in der darauf folgenden Sitzung des Gemeinderates.
Genehmigte Protokolle über den öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung können von jedermann während der Parteienverkehrszeiten eingesehen werden.
